EU-Rechnungshof: Zu den Einkommen von Landwirten fehlen der Kommission "geeignete Daten"

Landwirtschaft, Gentechnik & Tierschutz

Zur Beurteilung der Frage, wie EU-Maßnahmen im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zur Stützung der Einkommen von Landwirten beitragen, verwendet die Europäische Kommission ein System, das nicht gut genug konzipiert und nur begrenzt aussagekräftig ist. Dies geht aus einem neuen Bericht des Europäischen Rechnungshofs hervor.

Im Zeitraum 2014-2020 werden etwa 270 Milliarden Euro - ein Drittel des EU-Haushalts - direkt oder indirekt dafür verwendet werden, die Einkommen von Landwirten zu stützen. Damit soll ein Beitrag zu einer EU-weit rentablen Nahrungsmittelerzeugung und zur Aufrechterhaltung eines angemessenen Lebensstandards für Landwirte geleistet werden.

Nach Maßgabe neuer Vorschriften für die GAP muss die Kommission die Auswirkungen von Agrarbeihilfen im Vergleich zu den mit diesen Beihilfen verfolgten Zielen bewerten. Die Prüfer untersuchten die Konzeption des Leistungsmessungssystems, das die Kommission in Bezug auf die Einkommen von Landwirten verwendet. Außerdem gingen sie der Frage nach, ob die erforderlichen statistischen Daten genau definiert waren und ob ihre Qualität angemessen war. Sie gelangten zu dem Ergebnis, dass das System nicht gut genug konzipiert ist und die Daten nur eine sehr beschränkte Aussagekraft haben.

Daher fehlen geeignete Daten, mit denen sich nachweisen ließe, dass die Stützung der Einkommen von Landwirten im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik auf wirksame und effiziente Weise zur Erreichung der Ziele dieser Politik beiträgt, so die Prüfer.

Der Sonderbericht Nr. 1/2016 mit dem Titel „Stützung der Einkommen von Landwirten: Ist das Leistungsmessungssystem der Kommission gut konzipiert und basiert es auf soliden Daten?“ steht auf der Webseite des EU-Rechnungshofes als Download in deutscher Sprache zur Verfügung.

EU-Rechnungshof Pressemitteilung
Sonderbericht Nr. 1/2016: Stützung der Einkommen von Landwirten: Ist das Leistungsmessungssystem der Kommission gut konzipiert und basiert es auf soliden Daten?