EU: Zusammenarbeit im Energiesektor für mittel- und südosteuropäische Länder wird fortgesetzt
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, der für Klimapolitik und Energie zuständige Kommissar, Miguel Arias Cañete, die Energieminister von 12 EU-Mitgliedstaaten und Ländern der Energiegemeinschaft sowie Vertragspartner aus Mittel- und Südosteuropa haben am 9. September 2016 in Budapest Vereinbarungen zur Infrastruktur und zur regionalen Zusammenarbeit unterzeichnet.
Die Zusammenarbeit im Rahmen der 2015 gestarteten Initiative der Europäischen Kommission zur Förderung von Erdgas-Verbindungsleitungen in Mittel- und Südosteuropa (CESEC) hätte zu „greifbaren Ergebnissen“ geführt, schreibt die EU-Kommission in einer Pressemitteilung.
Bei der Tagung wurde die Finanzhilfevereinbarung für den Fernleitungskorridor Bulgarien-Rumänien-Ungarn-Österreich (BRUA) im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ über 179 Millionen Euro unterzeichnet. Außerdem unterzeichneten die Regierungen und die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) aus Griechenland, Bulgarien, Rumänien und Ungarn gemeinsame Erklärungen zur Zusammenarbeit bei Gasvorhaben entlang des so genannten „Vertikalen Korridors“. Zudem wurde von den Fernleitungsnetzbetreibern (FNB) aus der Ukraine, Rumänien, Bulgarien und Griechenland eine Vereinbarung (Memorandum of Understanding) über Gaslieferungen in beide Richtungen (Umkehrflüsse) auf der Trans-Balkan-Pipeline unterzeichnet.
Bei der Tagung wurde ferner ein Aktionsplan zu Regulierungsfragen im Hinblick auf einen reibungslosen Betrieb bestehender und geplanter Infrastrukturen in der Region und einen besser funktionierenden Markt verabschiedet. Darüber hinaus haben die Minister beschlossen, die Zusammenarbeit im Rahmen der CESEC auf neue Bereiche auszuweiten, um einen regionalen Strommarkt zu schaffen sowie erneuerbare Energien und Energieeffizienz in der Region zu fördern. Anlass der Tagung waren die beträchtlichen Fortschritte, die im Lauf eines Jahres der verstärkten regionalen Zusammenarbeit erzielt worden sind.
Die im Jahr 2015 von der Kommission eingeleitete CESEC-Initiative hat bereits zu einem Ausbau der Infrastruktur in der Region und zur Umsetzung der EU-Binnenmarktvorschriften geführt. Ziel der Energieunion ist es, zu gewährleisten, dass in Zukunft alle Länder in Mittel- und Südosteuropa Zugang zu mindestens drei verschiedenen Energiequellen haben.
EU-Kommission Pressemitteilung