EuRH-Sonderbericht: Engpässe auf Flüssen und Kanälen behindern die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Binnenwasserstraßen

Verkehr & Luft & Industrie

Aus einem am 3. März 2015 vom Europäischen Rechnungshof (EuRH) veröffentlichten Bericht geht hervor, „dass die von der EU geförderten Maßnahmen zur Verlagerung des Güterverkehrs in Europa von der Straße auf die Binnenschifffahrt in den letzten 15 Jahren nur geringe Fortschritte verzeichnet haben. Nach Auffassung der EU-Prüfer wurden die von der EU im Rahmen der Strategie zur verstärkten Nutzung der Binnenwasserstraßen kofinanzierten Projekte nicht wirksam umgesetzt. Weder konnte sich die Binnenschifffahrt als Alternative zum Güterverkehr auf der Straße durchsetzen noch die Schiffbarkeit verbessert werden.“

"Ein einziges Frachtschiff auf einem Fluss kann Hunderte von Lastwagen auf der Straße ersetzen und damit EU-weit die Straßenverkehrsbelastung, die Umweltverschmutzung und die Unfallrate reduzieren. Die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf das Netz von Flüssen und Kanälen kann für alle EU-Bürger Vorteile bringen. Allerdings hinkt dieser Verkehrsträger mehr als 10 Jahre, nachdem die EU ihn zur Priorität erklärt hat, dem Straßen- und Schienenverkehr in der Entwicklung hinterher", so Iliana Ivanova, das für den Bericht zuständige EuRH-Mitglied.

Grund für die geringen Auswirkungen der EU-Förderung des Güterverkehrs auf den Flüssen und Kanälen innerhalb von Europa ist laut EuRH „der Umstand, dass eine Grundvoraussetzung der EU-Strategien für den Ausbau der Binnenschifffahrt - die Beseitigung der Engpässe - nicht erfüllt wurde. Zu diesen Engpässen gehören Brücken, die nicht hoch genug sind, ineffiziente Schleusen und Wasserabschnitte, deren Breite ein größeres Verkehrsaufkommen nicht zulässt. Obgleich die Kommission bereits 2001 die Binnenschifffahrt zur Priorität erklärt hat, um den Verkehr von der Straße auf umweltfreundlichere Verkehrsträger zu verlagern, haben die Mitgliedstaaten den Binnenwasserstraßen wenig Beachtung geschenkt. Die Kosten zur Beseitigung sämtlicher Engpässe innerhalb des transeuropäischen Netzes übersteigen bei Weitem die aus dem EU-Haushalt verfügbaren Mittel. Um diese Lücke zu schließen, sind daher zusätzliche Mittel aus nationalen und/oder privaten Quellen nötig.“

Die Prüfer stellten außerdem fest, dass eine kohärente Gesamtstrategie unter den Mitgliedstaaten, die durch die Hauptschifffahrtskorridore verbunden sind, fehlte und die Flussinstandhaltung sowie politische und ökologische Erwägungen in den EU-Strategien nicht genügend berücksichtigt wurden.

EuRH Pressemitteilung
Special report no 1/2015: Inland Waterway Transport in Europe: No significant improvements in modal share and navigability conditions since 2001