EuRH-Sonderbericht über die Förderung von Erneuerbaren Energien
Energie
Der Europäische Rechnungshof (EuRH) hat gestern, Dienstag, einen neuen Sonderbericht über die Förderung von erneuerbaren Energien veröffentlicht. Der Sonderbericht (Nr. 6/2014) mit dem Titel "Wurden mit den Mitteln aus den Fonds der Kohäsionspolitik zur Förderung der Erzeugung erneuerbarer Energien gute Ergebnisse erzielt?" behandelt die Frage, ob mit den beiden wichtigsten Finanzierungsquellen für EU-Ausgabenprogramme zur Förderung erneuerbarer Energien - dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und dem Kohäsionsfonds (Fonds der Kohäsionspolitik) - gute Ergebnisse erzielt wurden.Die Prüfer des EU-Rechnungshofes kamen zu dem Ergebnis, dass bei den EU-Ausgaben für erneuerbare Energien Verbesserungen nötig sind, damit die Mittel stärker zum Erreichen des Erneuerbare-Energien-Ziels für 2020 beitragen.
Der EuRH stellte fest, „dass mit den geprüften Projekten die Outputs wie geplant erbracht wurden und die meisten Projekte zum Zeitpunkt ihrer Auswahl hinreichend ausgereift und durchführungsbereit waren. Bei den Projekten waren weder erhebliche Kostenüberschreitungen noch größere zeitliche Verzögerungen zu verzeichnen, und die Kapazitäten zur Erzeugung erneuerbarer Energien wurden wie geplant installiert und waren planmäßig betriebsbereit. Die Ergebnisse in Bezug auf die Energieerzeugung wurden jedoch nicht immer erreicht oder nicht ordnungsgemäß gemessen.“
Der Einsatz der Mittel aus den Fonds der Kohäsionspolitik zur Förderung von Projekten zur Erzeugung erneuerbarer Energien war laut Angaben der Prüfer des EU-Rechnungshofes „hinsichtlich ihres Beitrags zum Erreichen des Erneuerbare-Energien-Ziels der EU für 2020 insgesamt nur begrenzt effizient, da die Kostenwirksamkeit bei der Planung und Durchführung der Projekte zur Erzeugung erneuerbarer Energien nicht das Leitprinzip darstellte und die Fonds der Kohäsionspolitik einen begrenzten EU-Mehrwert aufwiesen“.
Für erneuerbare Energien wurden im Zeitraum 2007-2013 rund 4,7 Milliarden Euro aus den EU-Fonds der Kohäsionspolitik bereitgestellt.
Der Sonderbericht des EU-Rechnungshofes über die Förderungen von erneuerbaren Energien mit den Empfehlungen des EU-Rechnungshofes für zukünftige Maßnahmen steht auch in deutscher Sprache als Download zur Verfügung.