Europäischer Rechnungshof für effektivere Rückzahlung unrechtmäßiger Agrargelder

Landwirtschaft, Gentechnik & Tierschutz

In seinem jüngsten Sonderbericht hat der Europäische Rechnungshof die Mittel aus dem EU-Agrarbudget unter die Lupe genommen, die zu Unrecht ausgezahlt worden waren. Er plädiert dafür, die Rückforderungen EU-weit einheitlich zu handhaben und die Empfänger stärker direkt zu belangen.

Die unrechtmäßigen Zahlungen werden geleistet, weil vorschriftswidrige oder nicht korrekte Anträge abgegeben wurden. So gab es beispielsweise im Jahr 2009 Rückzahlungsforderungen in Höhe von gut einer Milliarde Euro. Insgesamt umfasste in dem Jahr der Agrarhaushalt rund 55 Milliarden Euro. Bislang zurückgezahlt wurden für diesen Zeitraum laut EURH-Bericht etwa zehn Prozent der Mittel.

Der Rechnungshof prüfte unter anderem, wie erfolgreich die EU-Mitgliedstaaten die Forderungen verfolgen und wie die EU-Kommission die Wiedereinzugsverfahren kontrolliert. Dabei kam heraus, dass die Kommission etwa 90 Prozent der nicht korrekt gezahlten Subventionen direkt von den Mitgliedstaaten zurückverlangte und nicht von den fälschlich begünstigten Empfängern. Um einen größeren Abschreckungseffekt zu erzielen, empfiehlt der Rechnungshof, zu Unrecht gezahlte Beihilfen häufiger bei den Begünstigten direkt zurückzuverlangen. [DNR]

DNR: Europäischer Rechnungshof für effektivere Rückzahlung unrechtmäßiger Agrargelder
Sonderbericht EURH Nr.8/2011 (pdf)