Europaweiter Aktionstag gegen CETA & TTIP am 17. September – Demonstrationen in Wien, Linz, Graz, Salzburg und Innsbruck
Am 17. September 2016 finden in ganz Europa Aktionstage gegen die geplanten Handelsabkommen CETA (EU – Kanada) und TTIP (EU – USA) statt. In Österreich wird es in Wien, Linz, Graz, Salzburg und Innsbruck Demonstrationen geben. Detaillierte Informationen dazu finden Sie auf der Webseite von „TTIP stoppen“, einer Kampagne die von einem breiten Bündnis aus NGOs, kirchlichen und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen getragen wird.
Das Bündnis veröffentlicht zu der Kampagne folgende Informationen: „CETA steht unmittelbar vor der Abstimmung: Am 22. und 23. September treffen sich in Bratislava die EU-HandelsministerInnen und wollen dort den Beschluss zur Unterzeichnung von CETA-Vertrag unterzeichnen. Die österreichische Regierung hat es in der Hand dort mit einem Nein das Handelsabkommen zu Fall zu bringen. Gemeinsam können wir diese Demo zu den größten der letzten Jahre machen! Der 17. September könnte als der Tag in die Geschichte eingehen, an dem das Handelsabkommen von den europäischen Bürgerinnen und Bürgern verhindert wurde. Denn in sieben deutschen Städten werden gleichzeitig ebenfalls Hunderttausende mit uns auf die Straße gehen.“
„CETA ist die Vorlage für TTIP und genauso gefährlich. Im Gegensatz zu TTIP ist der CETA-Vertrag bereits fertig ausverhandelt und steht unmittelbar vor der Abstimmung. CETA enthält alles, was uns mit TTIP droht:
- CETA enthält Sonderklagerechte für Konzerne
- CETA gefährdet die heimische Landwirtschaft
- CETA bedroht Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards
- CETA gefährdet öffentliche Dienstleistungen
- CETA hebelt die Demokratie aus
- CETA gefährdet ArbeitnehmerInnenrechte.“
„Diese Abkommen dienen den Interessen von Konzernen in der EU, in Kanada und den USA. Sie arbeiten Hand in Hand daran, die neoliberale Globalisierung auszuweiten und zu vertiefen. Das geht auf Kosten von Menschen, Natur und Umwelt auf beiden Seiten des Atlantiks. Die EU-Kommission und die Regierungen in der EU, in Kanada und den USA versuchen gemeinsam, CETA und TTIP auf undemokratische Art und Weise durchzusetzen.
Wir lehnen es ab, CETA und TTIP als Angriff aus Kanada oder den USA darzustellen. Auf beiden Seiten des Atlantiks gilt das gleiche: Konzerne wollen diese Abkommen, die kritische Bevölkerung nicht. Wir kämpfen gemeinsam mit sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und NGOs in der EU, in Kanada und den USA gegen CETA und TTIP. Wir lehnen jede Art von Rassismus und Menschenfeindlichkeit ab und treten für eine andere Handelspolitik ein, die auf Solidarität, Demokratie und dem Respekt vor Natur, Umwelt und Menschenrechten fußt.“