Flugverkehr/Emissionshandel - Entwurf der Kommissionsstrategie
Klima & Energie
Für Juni 2005 war ursprünglich die Vorlage des Strategiepapiers der Europäischen Kommission zu Optionen für Klimapolitik bei Flugverkehr geplant. Im Juli verkündete Kommissionspräsident Barroso die Verschiebung auf Herbst - ebenso wie die sieben Thematischen Strategien und Vorschläge für Euro V-Abgasnormen.Der Mitteilungsentwurf der DG Umwelt, der sich nun wie von Umweltkommissar Dimas angekündigt im Wesentlichen auf den Emissionshandel konzentriert, liegt bereits vor, durchläuft nun die kommissionsinterne Konsultation und soll ab September veröffentlicht werden. Laut ENDS enthält der jetzige Entwurf folgende Eckpunkte:
- alle Abflüge von EU-Flughäfen wären betroffen (im Gegensatz zu nur EU-internen-Flügen als Alternative)
- sowohl CO2-Emissionen, als auch - so weit möglich - andere Emissionen sollen einbezogen werden
- die ökonomischen Auswirkungen wären lt. Entwurf sehr begrenzt: Ticketpreise würden zwischen 0 und 9,- € für einen Hin- und Rückflug steigen; die Steigerung des Flugverkehrs würde über 5 Jahre um 3 % geringer ausfallen als ohne Emissionshandel;
- als ergänzende Maßnahmen zum Emissionshandel wären notwendig: Anwendung von Energiesteuern auf Flugbenzin (bisher nur von NL angewendet), Verbesserung des Flugverkehrsmanagements, höhere Priorität für Forschung in diesem Bereich.
Die Analyse anderer ökonomischer Instrumente (Emissionsgebühren, Ticketbesteuerung) ist nicht mehr zentraler Teil der Mitteilung, da bereits im Vorfeld dem Emissionshandel klarer Vorzug gegeben wurde.
Der Entwurf sieht weiters folgenden Zeitplan vor:
- Einrichtung einer Flugverkehr-Arbeitsgruppe, die bis Sommer 2006 detaillierte Regelungen ausarbeiten soll
- Kommission legt legislative Vorschläge vor Ende 2006 vor.