FoEE: Auswahlverfahren für Chemikalienagentur untersuchen

Chemie & Nanotechnologie

Friends of the Earth Europe protestiert Ende September 2007 gegen das Vorgehen der Europäischen Kommission bei der Besetzung der/des DirektorIn der neuen Europäischen Chemikalienagentur ECHA, die oder der bei der Umsetzung der neuen Chemikalienpolitik REACH ja eine entscheidende Rolle spielen wird.
Aus Sicht von FoEE hat die Europäische Kommission ihren Ermessensspielraum dazu ausgenutzt, dem letztlich entscheidenden ECHA-Vorstand nur zwei Personen vorzuschlagen und die Auswahl des Gremiums damit ungerechtfertigt einzugrenzen. Außerdem, so FoEE, seien andere geeignete KandidatInnen willkürlich ausgeschlossen worden.
Daher verlangt FoEE eine interne Überprüfung der Kommissionsentscheidung über die Auswahlliste nach Art. 11 der Aarhus-Verordnung. Dies ist das erste Mal, dass diese Bestimmung zur Anwendung kommt. Die Europäische Kommission muss innerhalb von zwölf Wochen auf die Anfrage antworten - ob es eine Verpflichtung gibt, das Verfahren zu stoppen, ist aber nicht klar.

Die beiden KandidatInnen der Europäischen Kommission sind Geert Dancet, ehemaliger Leiter der REACH-Abteilung in der GD Industrie der Kommission und jetziger Interims-Chef der ECHA, sowie Ann Lambert, stv. Leiterin der ständigen Vertretung Großbritanniens bei der EU.
Die Hearings vor dem ECHA-Vorstand fanden am 25.9.2007 statt, eine Entscheidung soll bei einer Vorstandssitzung Mitte Oktober 2007 fallen.

Aarhus-VO 1367/2006 (pdf 72kb)
Website ECHA (en)
Website FoEE Chemikalienpolitik (en)