Förderprogramm Wettbewerbsfähigkeit: Kritik aus Umweltsicht
Ende 2004 hat die Europäische Kommission mit "CIP" ein neues Förderprogramm für "Wettbewerbsfähigkeit und Innovation" vorgeschlagen, in dem mehrere bereits bestehende EU-Förderprogramme zusammengefasst werden, die als "wesentlich zur Förderung der EU-Wettbewerbsfähigkeit" angesehen werden. Neben Förderprogrammen für Unternehmer und Teilen des Forschungs-Rahmenprogramms sollen auch zwei umweltrelevante Programme miteinbezogen werden:- Intelligente Energie für Europa, mit dem Erneuerbare und Energieeffizienz unterstützt werden
- Promotion und Demonstration von Umwelttechnologien, die bisher durch Life abgedeckt waren (parallel zum neuen LIFE+).
CIP soll nach Meinung der Kommission ab 1.1.2007 gelten, ein Konsultationsverfahren dazu läuft noch bis 7.2.2005.
Eufores, ein Forum für Erneuerbare Energien hat in seiner Stellungnahme dazu die Miteinbeziehung von "Intelligente Energie für Europa" kritisiert: Das Programm habe bisher erfolgreich Erneuerbare und Energieeffizienz gefördert und unterstütze bereits die Lissabon-Strategie. Durch die Miteinbeziehung in CIP würde die Förderung grüner Energieformen die Identität verlieren und ernsten Schaden nehmen.
Konsultationsverfahren CIP
Stellungnahme Eufores (engl. doc 48kb)