Förderung energieeffizienter Fahrzeuge: EU-Leitlinien für finanzielle Anreize

Verkehr & Luft & Industrie

Die Europäische Kommission hat Ende Februar neue Leitlinien darüber veröffentlicht, „wie die Mitgliedstaaten finanzielle Anreize zur optimalen Steigerung der Nachfrage nach Fahrzeugen mit geringem CO2-Ausstoß einsetzen sollten. Derzeit sind die Bestimmungen für finanzielle Anreize in der EU unterschiedlich“.

Die Kommission glaubt, dass ein gemeinsamer Rahmen dazu beitragen könnte, „den Bau größerer Mengen derartiger Fahrzeuge zu vereinfachen, was zu niedrigeren Preisen für die Verbraucher führen würde. Finanzielle Anreize können die Hersteller, die Fahrzeuge mit geringem CO2-Ausstoß produzieren, zwar fördern, allerdings auch zu Handelsverzerrungen führen. Damit dieser Problematik Rechnung getragen wird, enthalten die Leitlinien obligatorische Grundsätze wie die Nichtdiskriminierung bei der Herkunft des Fahrzeugs sowie die Beachtung der EU-Regeln für staatliche Beihilfen und die Vergabe öffentlicher Aufträge.“

Die Leitlinien gelten für Pkw, Vans, Busse, Lastkraftwagen sowie für zwei-, drei- und vierrädrige Kraftfahrzeuge. Sie betreffen sämtliche finanziellen Anreize wie zum Beispiel Zuschüsse, Darlehen oder Steuernachlässe.

EU-Kommission Pressemitteilung
EU-Kommission: Leitlinien für die Förderung energieffizienter Fahrzeuge