Fracking: EU soll Rechtsrahmen erarbeiten
Energie, Umweltrecht
Eine Konsultation der EU-Kommission hat ergeben, dass sich die Mehrheit der Stakeholder für eine EU-weite rechtliche Regelung zu Schiefergasbohrungen ausspricht.Laut Kommission habe es unterschiedliche Meinungen in der Konsultation gegeben, ob und wie sich die Förderung von unkonventionellen Gasvorkommen in der EU entwickeln soll. Viele Beiträge hätten das Fehlen eines europäischen Rechtsrahmens aber als negativ bezeichnet. Die EU-Kommission will gegen Jahresende Vorschläge zu Fracking präsentieren.
Die Umweltstiftung WWF forderte im Zusammenhang mit der Stakeholder-Befragung, fossile Energien im Boden zu belassen. Angesichts des Klimawandels dürfe es nicht darum gehen, neue Wege zu finden, um fossile Brennstoffe zu nutzen. "Fracking ist nicht nur dreckig, sondern auch unnötig", sagte EU-Energieexperte Jason Anderson. Die EU solle Energiepreise und Wettbewerbsfähigkeit vielmehr verbessern, indem sie ihre Anstrengungen in den Bereichen Erneuerbare und Energieeffizienz verdoppelt.
Bundesumweltminister Peter Altmaier hatte sich in der Vergangenheit mehrfach gegen einen europäischen Rahmen für Regelungen zu Fracking ausgesprochen. Ein deutsches Gesetz zu Fracking war am 4. Juni vorerst gescheitert. [DNR,am]