Freihandelsabkommen EU-Vietnam jetzt online verfügbar

Umweltrecht & KonsumentInnenschutz (EBI,TTIP)

Die EU-Kommission hat den vollständigen Wortlaut des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Vietnam veröffentlicht. Zusätzlich wurde eine Analyse zu den Themen Menschenrechten und nachhaltige Entwicklung veröffentlicht.

Die Verhandlungen zu diesem Handelsabkommen wurden im Dezember 2015 abgeschlossen.

„Um ihren Transparenzverpflichtungen nachzukommen, macht die Kommission den Wortlaut von Handelsabkommen öffentlich zugänglich, sobald die Verhandlungen beendet sind“, schreibt die EU-Kommission in einer Pressemitteilung. „So können sich alle Interessenträger frühzeitig – und noch bevor die Debatte im Rat der Europäischen Union und im Europäischen Parlament beginnt – mit den Inhalten vertraut machen. Wie üblich wird der Text nun einer juristischen Überprüfung auf Kohärenz und rechtssichere Abfassung der einzelnen Bestimmungen unterzogen. Danach wird das Dokument in alle EU-Sprachen übersetzt und schließlich dem Rat und dem Europäischen Parlament zur Ratifizierung vorgelegt.“

Das Abkommen mit Vietnam enthält auch alle wesentlichen Bestimmungen der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen neuen Investitionsgerichtsbarkeit für EU‑Handels- und Investitionsabkommen.

EU-Kommission Pressemitteilung
Wortlaut des Freihandelsabkommens EU-Vietnam (Englisch)
Bericht über nachhaltige Entwicklung und Menschenrechte (Englisch)
Handelsbeziehungen EU-Vietnam