Gesetz zur Kreislaufwirtschaft läuft Gefahr, das Ziel zu verfehlen

Das lang erwartete Gesetz zur Kreislaufwirtschaft wird voraussichtlich nach dem Sommer veröffentlicht, aber Schlüsselelemente fehlen in der Planung der Kommission. Der Dialog, der stattgefunden hat, trug wenig dazu bei, dass die Gesetzgebung ihre Versprechen einhalten wird.

Der Schwerpunkt der Kommission liegt vor allem auf Recycling und Marktharmonisierung, während Überproduktion, Überkonsum und nicht nachhaltige Ressourcennutzung unberücksichtigt bleiben. Dabei sind es genau diese Themen, die die EU neuen geopolitischen Anfälligkeiten und materiellen Abhängigkeiten aussetzen, die die Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaften und die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie bedrohen, warnt das EEB.

Die Konsultationsprozesse, die dem Gesetz vorausgingen, haben eine enge Sichtweise auferlegt und die Aspekte beiseite geschoben, die das größte Potenzial haben, hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen und sowohl für die Industrie als auch für die Verbraucher die höchsten Erträge bei geringsten Umweltkosten zu erzielen: Abfallvermeidung, Wiederverwendung und Reparatur.

Zahlreiche Organisationen der Zivilgesellschaft, Unternehmen und sogar EU-Mitgliedstaaten haben gefordert, dass Vermeidung, Wiederverwendung und verantwortungsvolles Ressourcenmanagement im Mittelpunkt des Gesetzes stehen sollten. Bereits im Jahr 2024 hatte die Europäische Umweltagentur die politischen Entscheidungsträger aufgefordert, über einen abfallwirtschaftlichen Ansatz hinauszugehen und die Ressourcennutzung direkter anzugehen.

Die Kommission hat die Botschaft vernommen, die Frage ist nur, ob sie ihr auch Taten folgen lassen wird, so das EEB. Das EEB wird die Vorschläge der Kommission weiterhin aufmerksam verfolgen und fordert die Entscheidungsträger auf, ein Gesetz vorzulegen, das die Bezeichnung "Kreislaufwirtschaft" wirklich verdient.

Commission’s Circular Economy Act risks missing the point, EEB warns - and the clock is ticking