Gespräche mit KandidatInnen für EU-Kommission laufen

29. Aug. 2019

Die im Juli gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen führt laut Medienberichten seit heute Gespräche mit den von den EU-Mitgliedstaaten schon nominierten KandidatInnen für die künftige EU-Kommission. 

Deutschland stellt mit von der Leyen bereits die EU-Kommissionspräsidentin, insofern gibt es bei der Besetzung der künftigen EU-Kommission hier keine weitere Personalie zu entscheiden. Noch nicht von allen Ländern gibt es Nominierungen. Italien beispielsweise lässt sich wegen der Regierungskrise noch Zeit, Großbritannien hat wegen des geplanten Brexits Ende Oktober niemanden genannt. Auch aus Frankreich gibt es scheinbar noch keinen Namen. Geplant ist, dass die neue EU-Kommission am 1. November die Amtsgeschäfte übernimmt. 

26 Personen plus Ursula von der Leyen sollen der Kommission angehören, wobei die Chefin auf eine gleichwertige Besetzung mit Männern und Frauen hinarbeitet. Die Kleine Zeitung hat eine Liste mit den bisher 23 KandidatInnen veröffentlicht, demnach sind momentan 13 Männer und 10 Frauen für Ämter vorgeschlagen. Nur Rumänien und Portugal haben Doppelnominierungen geliefert. Es gibt auch bekannte Gesichter: Frans Timmermans (Niederlande), Margrethe Vestager (Dänemark), Phil Hogan (Irland), Valdis Dombrovskis (Lettland), Maroš Šefčovič (Slowakei) und Věra Jourová (Tschechien) sind bereits jetzt Mitglieder der EU-Kommission. 

Bevor die neue EU-Kommission tatsächlich antreten kann, müssen sich die Nominierten noch einer Befragung im EU-Parlament stellen - die Abgeordneten haben ein Vetorecht. Im September tagen die Fachausschüsse und befragen die KandidatInnen inhaltlich, im Oktober soll das Plenum des EU-Parlaments über die gesamte EU-Kommission entscheiden. Im Falle einer Ablehnung bleibt bis zu einer Einigung die jetzig amtierende EU-Kommission im Amt.
 

Quelle: DNR 

Von der Leyen führt KandidatInnengespräche

Der Standard: Übersicht der Kandidaten für die neue EU-Kommission