Glyphosat-Zulassung erneut gescheitert – Streit um Verlängerung dauert an
Auch im dritten Anlauf bekam die EU-Kommission für ihren Vorschlag, die Zulassung des Herbizids Glyphosat zu verlängern, keine qualifizierte Mehrheit, berichtet die Internet-Plattform „Genfood? Nein Danke!“.
Im zuständigen EU-Fachausschuss stimmten bei sieben Enthaltungen 20 Länder für den Vorschlag der EU-Kommission, es gab eine Gegenstimme. Eine qualifizierte Mehrheit auf EU-Ebene ist erreicht, wenn 55 Prozent der Mitgliedstaaten, die gleichzeitig 65 Prozent der Bevölkerung repräsentieren, für einen Vorschlag stimmen.
Medienberichten zufolge enthielten sich neben Deutschland auch Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, Österreich und Portugal, informiert „Genfood? Nein Danke!“. Malta stimmte dagegen. Dadurch wurde das Bevölkerungsquorum nicht erreicht.
Die EU-Kommission kann nun ihren Vorschlag noch dem so genannten Berufungsausschuss vorlegen und – wenn dort keine Mehrheit zustande kommt – alleine entscheiden. Ansonsten würde die EU-weite Zulassung von Glyphosat Ende Juni 2016 auslaufen. Dann hätten die Händler noch Zeit, alte Vorräte bis Ende des Jahres zu verkaufen. Die Bauern dürften das Herbizid noch bis Ende 2017 einsetzen.
Es gilt aber als wahrscheinlich, dass die Kommission ihren letzten Vorschlag, die bestehende Zulassung noch einmal bis Ende 2017 zu verlängern, alleine in Kraft setzt. Bis dahin soll die Europäische Chemikalienagentur ECHA Glyphosat ihr Gutachten vorlegen.