Greenpeace veröffentlicht neue interne TTIP-Dokumente
Die deutsche Umweltschutzorganisation Greenpeace hat am 11. Juli 2016 neue TTIP-Dokumente veröffentlicht. Diese dokumentieren die aktuellen Positionen der EU-Kommission zum Thema Energie und waren die Grundlage für die 14. TTIP-Verhandlungsrunde im Juli.
Der von der Kommission vorgeschlagene Abbau von Regelungen beim Energiehandel würde Kernelemente der deutschen Energiewende als Handelshemmnis angreifbar machen, schreibt Greenpeace, wie etwa den Einspeisevorrang für Erneuerbare oder Vergütungssätze für Strom aus Solar- und Windkraftanlagen. So sollen Energieunternehmen beim Netzzugang nicht mehr zwischen verschiedenen Energiearten unterscheiden. Bisher schaffen Regierungen über den Einspeisevorrang oder Vergütungssätze für Strom aus erneuerbaren Quellen wichtige Anreize für den Ausbau von Solar- und Windkraft.