Handelsabkommen JEFTA: Untersuchung zeigt Lobbyeinfluss

1. Juni 18

In Kürze stimmen die EU-Mitgliedsstaaten über das von der Europäischen Kommission verhandelte Handelsabkommen zwischen der EU und Japan ab. Doch viele Interessengruppen aus der Mitte der Gesellschaft sind während den Verhandlungen kaum zu Wort gekommen – Großkonzerne haben den größten Anteil der Beratungstreffen mit den EU-VerhandlerInnen für sich beansprucht, während kleine und mittelständische Unternehmen, Gewerkschaften und andere zivilgesellschaftliche AkteurInnen kaum Gehör gefunden haben. Das zeigt eine Untersuchung von Corporate Europe Observatory und der Arbeiterkammer.

Seit Dezember 2017 sind die Verhandlungen zum Handelsabkommen zwischen EU und Japan sind abgeschlossen und die Handelsabteilung der Kommission arbeitet nun fieberhaft daran, es absegnen zu lassen. Bei den Treffen zum Abkommen mit Interessengruppen zeigt sich jedoch ein einseitiges Bild: Federführende BeamtInnen der Generaldirektion Handel trafen sich zwischen 10. Januar 2014 und 12. Januar 2017 ganze 213 Mal mit LobbyistInnen, um hinter verschlossenen Türen über das Abkommen zu sprechen. In 89 Prozent aller Treffen saßen nur Unternehmens-LobbyistInnen am Tisch. Nur neun Mal (vier Prozent der Treffen traf die Kommission Nichtregierungsorganisationen, Verbraucherschutzverbände und andere Organisationen, die Gemeinwohlinteressen vertreten. Kein einziges Treffen gab es mit Gewerkschaften oder Verbänden kleiner und mittelständischer Unternehmen. Die restlichen sieben Prozent der Treffen fanden mit öffentlichen Institutionen und Denkfabriken statt

 

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