Informeller Umweltministerrat: Ressourceneffizienz, Internationales, Marktinstrumente
Beim informellen Umweltministerrat in Finnland (14.-16.7.2006) stellte die finnische Ratspräsidentschaft ihr Konzept einer "neuen Generation" der Umweltpolitik vor. Eckpfeiler des Konzepts sind die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen, der Übergang zu einer EU-Umweltpolitik, die den gesamten Planeten berücksichtigt ("one planet") sowie effektivere Entscheidungsprozesse und die verstärkte Verwendung von Marktinstrumenten.Die UmweltministerInnen forderten beim Rat, die EU müsse Ziele für Material- und Energieeffizienz festlegen und bei den Bemühungen um Ressourceneffizienz insbesondere auf wirtschaftliche Anreize setzen.
Umweltsteuern auf EU-Ebene bleiben ein umstrittenes Thema. Weil zu Steuerfragen auf EU-Ebene nach wie vor Einstimmigkeit erforderlich ist, brachte Umweltkommissar Dimas erneut die Idee einer Zusammenarbeit mehrerer Mitgliedstaaten ins Spiel.
Pressemeldung Präsidentschaft (en)
Schlussfolgerungen (en pdf 10kb)