Informelles EU-Ministertreffen: Anpassung an Klimarisiken, gerechter Übergang und Kreislaufwirtschaft im Mittelpunkt des Austausches

Diese beiden Tage des Rates „Umwelt“ unter dem Vorsitz von Alain Maron (Brüsseler Umweltminister) stellen ein erstes wichtiges Treffen der europäischen Umwelt- und Klimaminister unter dem belgischen EU-Ratsvorsitz dar.

Am Montag wurden die Minister:innen nach einer ersten Präsentation der vorläufigen Fassung der Europäischen Klimarisikobewertung (EUCRA), die die Europäische Umweltagentur im April veröffentlichen wird, aufgefordert, ihre Visionen darüber auszutauschen, wie sich die EU auf die Auswirkungen des Klimawandels vorbereiten soll, die sich auf europäischem Boden immer stärker bemerkbar machen.

Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Visionen anzugleichen und es den Minister:innen zu ermöglichen, gemeinsam an den Prioritäten für den nächsten europäischen Politikzyklus zu arbeiten, damit die EU ihre Widerstandsfähigkeit stärken und sich bestmöglich auf die mit dem Klimawandel verbundenen Risiken vorbereiten kann.

Im Hinblick auf den gerechten Übergang erörterten die Minister:innen auf der Grundlage einer auf Ersuchen des belgischen Vorsitzes erstellten und von seinem Berichterstatter vorgestellten Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses die sechs Schlüsselelemente, die einen gemeinsamen politischen Rahmen auf europäischer Ebene im Hinblick auf die Förderung einer klimaneutralen, ökologisch nachhaltigen und kreislaufbetonten Gesellschaft und Wirtschaft bis zum Jahr 2050 bilden sollten.

Schließlich diskutierten sie über die Zukunft der Kreislaufwirtschaft im Mittelpunkt der europäischen Politik nach 2024. Auf Grundlage der Schlussfolgerungen der bevorstehenden Berichte „Global Resources Outlook“ und „State and Outlook Report on Circular Economy“ erörterten die Minister:innen, wie die Kreislaufwirtschaft zur Klimaneutralität, zur Wiederherstellung der biologischen Vielfalt und zur Nullverschmutzung beitragen kann. Sie sprachen auch darüber, wie der Governance-Rahmen der EU den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft und die nachhaltige Nutzung von Ressourcen beschleunigen und verstärken kann.

Während des belgischen Ratsvorsitzes sind zwei Umweltministerräte geplant, am 25. März in Brüssel und am 17. Juni in Luxemburg.

Außerdem wird die Europäische Kommission auf die am 15. Jänner auf dem Umweltrat vorgestellte Klimarisikobewertung der Europäischen Umweltagentur mit einer Mitteilung zum Klimarisikomanagement reagieren, die im Frühjahr veröffentlicht werden soll.

Pressemitteilung Belgische Präsidentschaft, Rat der Europäischen Union, 16.1.2024