Internationale Klimapolitik: Welche Rolle kann und soll die EU spielen?
Klima & Energie
Ende 2010 gehen die internationalen Klimaverhandlungen in die nächste Runde: im mexikanischen Cancun soll ein neuer Fahrplan für ein verbindliches Klimaabkommen beschlossen werden.Nach der enttäuschenden Rolle der EU in Kopenhagen (Dezember 2009) steht für die kommenden Verhandlungen eine Neupositionierung an. Welche Optionen die EU hat und wo mögliche Fallstricke liegen, analysiert ein Online-Artikel für die Zeitschrift „Internationale Politik“. Autoren sind Sascha Müller-Kraenner, Partner des Think Tank Ecologic und Martin Kremer von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.
Wichtiges Thema ist demnach die Glaubwürdigkeit der europäischen Klimapolitik: Lebt die EU ihre Ansprüche auch selbst, arbeitet sie an ihrer eigenen Entwicklung zu einer klimafreundlichen Gesellschaft, hält sie sich an die finanziellen Zusagen gegenüber den Entwicklungsländern?
Ein großer Teil des Artikels befasst sich schließlich mit den möglichen Verhandlungsstrategien: So werden etwa multilaterale Abkommen in jenen Bereichen und mit jenen Ländern empfohlen, wo dies möglich ist – allerdings immer im Rahmen der Vereinten Nationen. Beispiele dafür sind z.B. der Tropenwaldschutz, Klimaanpassung in armen Ländern oder die Technologiezusammenarbeit.
Vieles wird davon abhängen, so der Artikel, wie der neue Europäische Auswärtige Dienst EAD arbeiten wird. Dieser wird voraussichtlich ab Herbst 2010 schrittweise zu arbeiten beginnen, und bietet eine große Chance für eine Klimadiplomatie mit besserer personeller Ausstattung und breiterer Aufstellung. Bleibt zu hoffen, dass die EU diese Chance nutzt – denn die angestrebte globale Führungsrolle kann die EU in der Klimapolitik eher erreichen als z.B. bei der Regulierung der Finanzmärkte oder dem Iran-Konflikt.