Irland stimmt am 2. Oktober über Lissabon-Vertrag ab
Irland wird am 2. Oktober erneut über den Lissabon-Vertrag abstimmen, gab Premierminister Brian Cowen am Mittwoch bekannt. Die neuerliche Abstimmung war möglich geworden, nachdem Irland auf dem letzten Europäischen Rat zugesichert wurde, dass für das Land heikle Themen wie Abtreibung, Neutralität und Steuerpolitik durch den Vertrag nicht angetastet werden.Im Juni vergangenen Jahres hatten die Iren den Vertrag bereits mit 53% der Stimmen abgelehnt. Die aktuelle Wirtschaftskrise, die Irland deutlich härter getroffen hat als andere europäische Länder, dürfte allerdings zu einem Stimmungswandel geführt haben. Nach neuesten Umfragen sprechen sich 54% der Iren für den Vertrag aus, 28% sind dagegen.
Kürzlich hatte der deutsche Verfassungsgerichtshof den Lissabon-Vertrag unter Auflagen gebilligt. Neben Irland und Deutschland wurde der Vertrag auch in Tschechien und Polen noch nicht ratifiziert.