Kampf über den Wolken: Boeing gegen Airbus

Klima & Energie

Am 30. Juni 2010 entschieden die Richter der Welthandelsorganisation (WTO), die Europäische Union müsse Exportzuschüsse für den Flugzeughersteller Airbus einstellen, um dem amerikanischen Konkurrenten Boeing nicht weiter zu schaden.
Laut eines bilateralen Abkommens zwischen den USA und der EU darf die Europäische Union 33 % der Entwicklungskosten eines neuen Flugzeugs fördern. Eine direkte Unterstützung – zum Beispiel die Finanzierung der Produktion – ist verboten. Die USA sind der Ansicht, dass die EU das Abkommen gebrochen hat und legten Beschwerde ein.

Die EU antwortete auf diese Anschuldigungen mit einer eigenen Beschwerde gegen die USA. Sie argumentierte, dass die USA ihre Produktion ebenfalls über Umwege subventioniert, wie Aufträge für das amerikanische Militär oder Steuerbefreiungen. Laut EU wurde Boeing mit 20 Mrd. $ unterstützt.

Die Richter des WTO Panels (Ausschuss) gaben den USA recht. Die EU, vor allem die Mitgliedstaaten Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Spanien, sollen eine Serie von Passagierfliegern subventioniert haben. Der Beschluss ist ein großer Rückschlag für Airbus.

Die EU hat nun die Möglichkeit, ebenso wie die USA, binnen 30 Tagen, bis zum 30. Juli 2010, Berufung einzulegen. Zusätzlich müssen die widerrechtlichen Förderungen innerhalb einer Frist von 90 Tagen eingestellt werden.

Bis die Entscheidung der WTO von den Mitgliedstaaten endgültig angenommen werden kann, können noch Monate oder sogar Jahre vergehen. Zuerst muss die bereits von der EU angekündigte Berufung abgehandelt werden.

Zwischen der EU und den USA besteht seit längerem ein Konflikt über staatliche Förderungen für große Flugzeughersteller. Internationale Handelsrichtlinien bestimmen, dass finanzielle Unterstützungen der öffentlichen Hand für die Produktion illegal sind, sobald andere WTO-Mitglieder dadurch einen finanziellen Schaden erleiden.

Originalartikel
Verweis gegen die EU
Statement von der EU-Trade-Comission, 21.Juli 2010 (en)
Notification of an Appeal by the European Union (en)
EU-Business: EU appeals against WTO ruling on Airbus subsidies, 21. Juli 2010 (en)