Klima- und Energiepolitik bis 2030: Grünbuch und Konsultation

Energie, Klima & Energie

Die EU-Kommission hat heute, Mittwoch, das Grünbuch „Ein Rahmen für die Klima- und die Energiepolitik bis 2030“ angenommen, mit dem eine Konsultation der Öffentlichkeit zum Inhalt des Politikrahmens bis 2030 eingeleitet wird. Die Konsultation, an der alle EU-BürgerInnen teilnehmen können, endet am 2. Juli. Der Politikrahmen bis 2030 „stützt sich auf die Erfahrungen und Erkenntnisse aus dem Politikrahmen bis 2020 und zeigt auf, wo Verbesserungen möglich sind. Dabei werden wir den nach 2020 aufgetretenen Veränderungen wie den Veränderungen des Energiesystems und der Wirtschaft, aber auch internationalen Entwicklungen Rechnung tragen.“

Das Grünbuch enthält eine Reihe von Frage, zum Beispiel:
• Wie sollten die klima- und energiepolitischen Ziele für 2030 nach Art, Wesen und Ambitionsgrad gestaltet sein?
• Wie kann Kohärenz zwischen verschiedenen Politikinstrumenten geschaffen werden?
• Wie kann das Energiesystem am besten zur Wettbewerbsfähigkeit der EU beitragen?
• Wie kann der unterschiedlichen Handlungsfähigkeit der einzelnen Mitgliedstaaten Rechnung getragen werden?

Die EU-Kommission veröffentlichte weiters eine konsultative Mitteilung über die Zukunft der CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) in Europa. In dieser Mitteilung werden die Hemmnisse erörtert, die verhindert haben, dass sich die CO2-Abscheidung und –speicherung (CCS) in dem 2007 prognostizierten Tempo entwickelt. Solange beispielsweise die Preise im EU-Emissionshandelssystem deutlich unter den ursprünglichen Erwartungen liegen, gibt es für UnternehmerInnen keinen Grund, in CCS zu investieren.

EU-Kommission Pressemitteilung
EU-Kommission: Konsultative Mitteilung zur Zukunft der CO2-Abscheidung und Speicherung in Europa
Grünbuch
Konsultation (engl.)