BMK: Neuigkeiten zur Österreichische Kreislaufwirtschafts-Strategie

Welche Aktivitäten in den zentralen Interventionsbereichen initiiert und realisiert wurden, und wie sie zur Transformation beitragen, hat das Umweltbundesamt beispielhaft für den Fortschrittsbericht des Klimaschutzministeriums (BMK) und Arbeits- und Wirtschaftsministeriums (BMAW) dokumentiert. In der österreichischen Kreislaufwirtschafts- Strategie sind sechs übergreifende, zentrale Interventionsbereiche festgelegt: rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen, kluge Marktanreize, Finanzierung und Förderung, Forschung, Technologieentwicklung und Innovation, Digitalisierung und Information, Wissen

und Zusammenarbeit. Ausgehend vom EU-Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft sind für Österreich sieben relevante Transformationsschwerpunkte entscheidend: Bauwirtschaft und Infrastruktur, Mobilität, Kunststoffe und Verpackungen, Textilwirtschaft, Elektro- und Elektronikgeräte, Informations- und Kommunikationstechnologien, Biomasse, Abfälle und Sekundärressourcen.

Fortschrittsbericht zeigt eine Vielzahl von Umsetzungsaktivitäten

Es werden beispielhaft Richtlinien, Pilotprojekte, Initiativen und Studien vorgestellt. Im Juli 2023 wurde als Teil der öffentlichen Governance die Task Force Circular Economy ins Leben gerufen, die die Umsetzung der Kreislaufwirtschafts-Strategie begleiten soll und einen ersten Vorschlag für Handlungsempfehlungen und Prioritätensetzung für Politik und Verwaltung entwickelt hat. Die ersten Empfehlungen der Task Force sind im gegenständlichen Bericht abgebildet. Im April 2022 wurde der österreichische Reparaturbonus für Elektro- und Elektronikgeräte eingeführt, der bisher bereits mehr als eine Million Mal eingelöst wurde. Seit 1. Jänner 2021 unterliegen Reparaturdienstleistungen (einschließlich Ausbesserung und Änderung) für Fahrräder, Schuhe, Lederwaren, Kleidung oder Haushaltswäsche dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von zehn Prozent. Durch Reparatur wird die aufwändige Neuproduktion überflüssig. So können Rohstoffe und Energieressourcen gespart und das Klima geschont werden. Ab 2025 wird in Österreich ein Pfandsystem für Einweg-Getränkeflaschen und -dosen eingeführt, um die Sammlung und Recyclingquote von Verpackungen zu erhöhen. Um die Mehrwegquote bis 2030 auf 30 Prozent zu erhöhen, wird das Angebot an Getränken in Mehrwegverpackungen im Lebensmittelhandel seit Jänner 2024 schrittweise ausgeweitet. Die Nachhaltige Öffentliche Beschaffung rückt Kreislaufwirtschaft in den Fokus: Derzeit wird daran gearbeitet, die Anforderungen der Kreislaufwirtschaft in die bestehenden naBe (Aktionsplan für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung) Kriterien Hochbau und Tiefbau sowie in neue Kriterien für Server und Rechenzentren aufzunehmen. Mit der Novelle des Umweltförderungsgesetzes wurde ein eigener Förderungsbereich Kreislaufwirtschaft eingerichtet. Im Rahmen der Initiative zur Förderung von Forschung, Technologie und Innovation im Bereich Kreislaufwirtschaft wurden bisher 48 Projekte finanziert.

Der österreichische Kreislaufwirtschafts-HelpDesk ist seit Februar 2024 online und ist die erste Anlaufstelle für alle Fragen zur Kreislaufwirtschaft. Über den Kreislaufwirtschafts-HelpDesk können Bürger:innen, Unternehmer:innen, Kommunen, Bundesländer und NGOs Kontakt mit Fachexpert:innen des Umweltbundesamtes aufnehmen. Auf der Website werden aktuelle Informationen zur Kreislaufwirtschafts-Strategie und ihre Umsetzung zur Verfügung gestellt. Der HelpDesk soll zukünftig auch als Drehscheibe zur Vernetzung von Akteur:innen fungieren. Beispielhaft für die Vielzahl an Aktivitäten zur besseren Vernetzung und für den Austausch von Information und Wissen sind die Gründung des Climate Labs und das Circular Economy Forum Austria. Im Auftrag des BMK organisierte das Umweltbundesamt im Herbst 2023 drei Fortschrittsdialoge zur Umsetzung der Kreislaufwirtschaft mit Vertreter:innen der Wirtschaft, Bundesländer, Regionen & Städte und NGOs. Durch die Dialoge wird die Vernetzung von Akteur:innen gefördert.

Umweltbundesamt Presse: Kreislaufwirtschafts-Strategie: Fortschrittsbericht zeigt Beispiele mit Wirkung