Kohlekommission: Kritik an Zusammensetzung

25. Mai 18

In Deutschland wird weiter um die Zusammensetzung der Kommission zur Zukunft der Kohleverstromung gerungen. Eigentlich sollten die darin vertretenen Personen schon feststehen, allerdings konnten sich Union und SPD noch auf keine Zusammensetzung einigen. Dem Gremium sollen voraussichtlich 23 Personen angehören, davon drei Vorsitzende auf Vorschlag der vorrangig betroffenen Kohleländer. Derzeit deutet vieles darauf hin, dass Sachsen seinen früheren Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) in die Kommission entsendet, Brandenburg seinen Ex-Landeschef Matthias Platzeck (SPD) und Nordrhein-Westfalen die CDU-Politikerin und frühere Umweltstaatssekretärin Ursula Heinen-Esser.

VertreterInnen der Ökostrombranche fehlen im Einsetzungsbeschluss der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung", wie sie offiziell heißt, nicht nur fixe Vorsitzende, sondern auch Stichworte wie Erneuerbare, Wind, Sonne und Grünstrom. Von der Grünen Liga kritisiert wird besonders die mögliche Einsetzung von Platzek. Er war in der Vergangenheit als Fürsprecher der Kohle aufgefallen.

 

Kohlekommission in der Warteschleife

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