Kommission: Arbeitsprogramm 2005

Neben der Strategieplanung für 2005-2009 präsentierte Kommissionspräsident Barroso dem Europäischen Parlament am 26.1.2005 auch das Arbeitsprogramm der Kommission für 2005. Dieses nennt den anstehenden Review der Lissabon-Strategie als zentrale Aufgabe für 2005, weitere wichtige Aufgaben sind Sicherheit, Soziales, die Überprüfung der EU-Nachhaltigkeitsstrategie sowie die nächsten Schritte der Erweiterung.

Im Umweltbereich sollen die Thematischen Strategien des 6. Umweltaktionsprogrammes vorgelegt werden. Vor dem Sommer jene zu Luftverschmutzung, Abfallvermeidung und -recycling, nachhaltigem Ressourcengebrauch und Meeresumwelt; nach dem Sommer jene zu städtischer Umwelt, Pestiziden und Boden. Weiters sind Mitteilungen zu den Klimaauswirkungen des Luftverkehrs, zur EU-Biodiversitätsstrategie sowie zur Kosten/Nutzen-Analyse verschiedener Klimastrategien geplant.
Legislativvorschläge plant die Europäische Kommission zur Begrenzung der Emissionen von leichten Nutzfahrzeugen sowie zur Berücksichtigung des CO2-Ausstoßes bei Kfz-Zulassungsgebühren.
Im Energiebereich plant die Kommission ua. ein Grünbuch zu einer Europäischen Initiative zu Energieeffizienz, einen Aktionsplan Biomasse sowie eine Mitteilung zu Erneuerbaren Energien. Im Verkehrsbereich steht neben dem Abschluss bereits laufender Initiativen (Führerschein, Wegekosten-RL) ua. ein Review des Weißbuch Verkehr von 2001 auf dem Programm.

Arbeitsprogramm 2005 (inkl. Auflistung der geplanten Maßnahmen)
Pressemeldung Kommission
Rede Barroso (engl.)