Kommission legt Mitteilung zur Nachhaltigkeitsstrategie vor

Nachhaltigkeit & Wirtschaft (Greenjobs)

Nach mehrmaligen Verzögerungen hat die Europäische Kommission am 13.12.2005 (endlich) ihre Mitteilung zum Review der EU-Nachhaltigkeitsstrategie SDS vorgelegt. Diese sieht keine Stärkung der Strategie vor: zwar werden einige Ziele detaillierter formuliert und in Bezug auf Zuständigkeiten wird mehr Klarheit geschaffen, neue Maßnahmen werden aber nicht vorgeschlagen.
Inhaltlich legt die Kommission einen Schwerpunkt auf Themen mit einem Dominoeffekt, zB Erneuerbare Energien, die nicht nur CO2 reduzieren, sondern auch die Energieversorgungssicherheit erhöhen und die ländliche Entwicklung vorantreiben.

Die neue Strategie soll am 15./16.6.2006 (unter österreichischer Präsidentschaft) vom Europäischen Rat angenommen werden. Zuvor will die österreichische Präsidentschaft auch die Ministerräte (zB Verkehr/Energie, Landwirtschaft) damit befassen.

Das Europäische Umweltbüro EEB sieht in der Mitteilung der Kommission einen Rückschritt hinter die Strategie von 2001, insbesondere mangle es ihm an konkreten Maßnahmen. Der Europäische Rat müsse eine deutlich verbesserte Strategie annehmen, die kommende österreichische EU-Präsidentschaft sei gefordert, einen "visionären, ehrgeizigen und konkreten Text" zu erarbeiten.

Mitteilung COM (2005) 658
Kommissionswebsite SDS (engl.)
Pressemeldung EEB
Pressemeldung Kommission IP/05/1582