Kommission legt "Plan D" zur Debatte über die Zukunft Europas vor
Nach den ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden zum EU-Verfassungsvertrag hat der Europäische Rat im Juni 2005 eine "Reflexionsphase" ausgerufen, in der die Zukunft Europas auf nationaler Ebene diskutiert werden soll. Zur Unterstützung dieser Debatten hat die Europäische Kommission am 13.10.2005 einen sogenannten "Plan D " vorgelegt (Mitteilung COM(2005)494).Dieser Plan sieht keinen gemeinsamen Rahmen für die nationalen Debatten vor, stellt aber Modelle, Strukturen und erfolgreiche Initiativen wie zB das National Forum in Irland vor und gibt den Mitgliedstaaten damit Orientierungshilfen.
Zusätzlich zu den nationalen Programmen schlägt die Europäische Kommission dreizehn Initiativen auf europäischer Ebene vor, zB die Förderung der Transparenz von Ratssitzungen oder die stärkere Präsenz der Kommissionsmitglieder in nationalen Parlamenten.
Mitteilung der Kommission "Plan D" (pdf 213kb)
Pressemeldung Kommission IP/05/1272
Artikel EurActiv