Kommission legt Quecksilber-Strategie vor

Chemie & Nanotechnologie, Umweltrecht & KonsumentInnenschutz (EBI,TTIP)

Wie erwartet hat die Europäische Kommission am 31.1.2005 eine Strategie zum Umgang mit Quecksilber vorgelegt.
Bedeutendster Bestandteil ist ein Vorschlag für ein Verbot von Quecksilber-Exporten ab 2011 - dieses braucht allerdings noch die Zustimmung von Rat und EP. Umweltgruppen wie Greenpeace, een, Banmercury und EEB zeigten sich erwartungsgemäß erfreut über diesen Vorschlag, die Europäische Chlorindustrie - EU-weit größter Quecksilberexporteur - kritisiert den Vorschlag als nutzlosen globalen Alleingang.
Die Strategie enthält weiters eine Liste von 20 möglichen Maßnahmen, darunter zB:
- ein vollständiges Verbot von Quecksilber in Thermometern und Barometern
- eine Überprüfung der Quecksilber-Emissionen aus Amalgam-Abfällen
- eine Studie zu den Möglichkeiten, die Quecksilberemissionen aus Kohleverbrennung in kleinen Anlagen zu kontrollieren.
Weiters bestätigt die Strategie die bereits bestehende Selbstverpflichtung von Eurochlor, bis 2020 aus der quecksilberbasierten Chlorproduktion auszusteigen - Umweltgruppen hatten eine frühere Deadline gefordert. Die Frage der Kontrolle großer Verbrennungsnlagen - die Hauptquelle von Quecksilberemissionen in der EU - wurde auf einen Review 2010 vertagt.
Die Strategie ermöglicht auch eine einheitliche Haltung der EU beim kommenden Treffen des UNEP-Verwaltungsrates, bei dem es um eine globale Ausstiegsstrategie aus Quecksilber gehen wird. Gegen das von der EU geforderte verbindliche weltweite Protokoll zu Quecksilber gibt es allerdings erhebliche Widerstände, insbesondere von den USA.

Kommissionswebsite Quecksilber (engl.)
Quecksilber-Strategie (pdf 220kb)
Pressemeldung Kommission
MEMO der Kommission (engl.)
Impact assessment der Kommission (engl. doc 924kb)
Pressemeldung NGOs (engl.)
Pressemeldung EuroChlor (engl. doc 28kb)