Kommission legt Reflexionspapier zu Nachhaltigkeitsstrategie vor
31. Jän 19
Im Rahmen der Debatte über die Zukunft Europas, die mit dem Weißbuch der Kommission vom 1. März 2017 angestoßen wurde, veröffentlicht die Kommission am Mittwoch ein Reflexionspapier über ein nachhaltiges Europa bis 2030. Damit will die EU unter anderem ihrer festen Zusage zur Verwirklichung der von der Vereinten Nationen formulierten Ziele für nachhaltige Entwicklung und der Ziele des Klimaschutzübereinkommens von Paris nachkommen.
Das Dokument, in dem die vielfältigen Herausforderungen, vor denen Europa steht, bewertet und mögliche Zukunftsszenarien dargestellt werden, soll als Leitfaden für die Diskussionen darüber dienen, wie diese Ziele am besten erreicht werden können und wie die Europäische Union bis 2030 am besten dazu beitragen kann. Aufbauend auf den Ergebnissen der letzten Jahre verdeutlichen diese Szenarien, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind, damit die EU und die Welt eine nachhaltige Zukunft im Interesse des Wohlergehens der Bürgerinnen und Bürger sichern können.
Der Erste Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans, erklärte dazu: „Die nachhaltige Entwicklung beginnt und endet mit den Menschen; es geht darum, die Nachhaltigkeit und den Wohlstand unserer Wirtschaft und Gesellschaft gleichzeitig zu sichern. Wir tun dies damit wir unsere Lebensweise bewahren und das Wohlergehen unserer Kinder und Enkel noch weiter verbessern können, wenn es um Gleichheit, eine gesunde natürliche Umwelt und eine prosperierende, grüne und inklusive Wirtschaft geht. Unsere Aufgabe ist es, die Zukunft unseres Planeten für alle zu sichern. Europa kann und sollte eine Vorreiterrolle übernehmen.“
Im heute vorgestellten Reflexionspapier liegt der Schwerpunkt auf den wichtigsten politischen Grundlagen für die Nachhaltigkeitswende. Dazu gehören unter anderem der Übergang von der linearen zur Kreislaufwirtschaft, die Korrektur der Ungleichgewichte im Lebensmittelsystem, die zukunftssichere Gestaltung der Energieversorgung, von Gebäuden und Mobilität sowie die Gewährleistung einer gerechten Nachhaltigkeitswende, bei der niemand, auch keine Region, zurückgelassen wird.
In dem Papier werden drei Szenarien vorgestellt, um die Diskussion über Folgemaßnahmen zu den Zielen für nachhaltige Entwicklung innerhalb der EU anzuregen. Diese Szenarien dienen der Veranschaulichung: Sie zielen darauf ab, verschiedene Ideen anzubieten und zu Diskussionen und zum Nachdenken anzuregen. Das letztendliche Ergebnis wäre wahrscheinlich eine Kombination bestimmter Elemente aus jedem Szenario. Die drei Szenarien sind:
- Eine übergreifende EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung, die als Richtschnur für alle Maßnahmen der EU und ihrer Mitgliedstaaten dienen soll;
- Kontinuierliche Berücksichtigung der SDG in allen relevanten EU-Politikbereichen durch die Kommission, ohne Verpflichtung der Mitgliedstaaten zum Handeln:
- Stärkere Fokussierung auf das auswärtige Handeln bei gleichzeitiger Konsolidierung der derzeitigen Nachhaltigkeitsbestrebungen auf EU-Ebene.