Kommission legt Thematische Strategie Luft vor

Klima & Energie, Verkehr & Luft & Industrie

Nach mehrmaligen Verschiebungen hat die Europäische Kommission am 21.9.2005 endlich ihre lang erwartete Thematische Strategie zur Bekämpfung der Luftverschmutzung vorgelegt. Begleitet wird die Strategie von einem Richtlinien-Vorschlag zur Zusammenfassung der bestehenden Luftqualitätsrichtlinien und zu Richtwerten für PM 2,5.
Inhaltliches Kernstück der Strategie sind Reduktionsziele für wichtige Schadstoffe bis 2020: Schwefeldioxid, Stickoxide, VOCs, Ammonium und Ultrafeinstäube (PM 2,5).

Die Thematische Strategie gibt auch die Themen für weitere Diskussionen vor, zB zu Reduktionen im Agrarsektor, Einbeziehung von Flug- und Schiffsverkehr, Verwendung der Strukturfonds für Luftqualitätsmaßnahmen und internationale Zusammenarbeit.

Das Europäische Umweltbüro EEB zeigt sich in einer ersten Stellungnahme enttäuscht von den geringen Ambitionen der Strategie und der Richtlinie. Besonders zu kritisieren sei, dass die PM 2,5-Grenzwerte nicht als rechtlich bindend, sondern nur als Richtwerte vorgesehen sind.

Kommissionswebsite TS Luft mit Links zu Strategie und RL-Vorschlag (engl.)
Pressemeldung Kommission (IP/05/117)
MEMO der Kommission (MEMO/05/334)
Pressemeldung EEB (engl.)
Thematische Strategie Luftreinhaltung COM (2005)446 (pdf 209kb)
Richtlinienvorschlag COM(2005)447 (pdf 367kb)