Kommission plant Mitteilung zur Umsetzung von Umweltrecht

2006 betrafen 21 % aller von der Kommission eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren den Umweltbereich, insgesamt 685 Fälle. Damit bleibt der Umweltbereich einer jener Bereiche mit der größten Zahl an Vertragsverletzungsverfahren.
Zu diesem Schluss kommt die Europäische Kommission in einer aktuellen Mitteilung über Umsetzung und Anwendung von EU-Recht. Deshalb, so die Kommission, arbeitet sie derzeit an einer eigenen Mitteilung zur Umsetzung von EU-Umweltrecht. Dieses soll "analytischer" und detaillierter werden als die üblichen jährlichen Umsetzungsbericht zum EU-Umweltrecht und auch Verbesserungsvorschläge enthalten..

Allgemein plant die Kommission folgende Maßnahmen: Sie will bereits in Folgenabschätzungsprüfungen Implementierung und Durchsetzung berücksichtigen und solche Vertragsverletzungen prioritär behandeln, die "für BürgerInnen und Unternehmen" das größte Risiko darstellen.

Mitteilung zu Anwendung und Umsetzung von EU-Recht COM (2007)502 (en pdf 172kb)
Pressemeldung IP/07/1282 Kommission
MEMO/07/343 der Kommission