Kommission schlägt Ausweitung der Ökodesign-Richtlinie vor

Nachhaltigkeit & Wirtschaft (Greenjobs)

Eine Änderung der EuP-Richtlinie über das Ökodesign energiebetriebener Produkte (RL 2005/32/EG) ist das Kernstück des lang erwarteten Aktionsplans nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster, den die Europäische Kommission am 16.7.2008 vorgelegt hat. Insbesondere geht es um die Ausweitung der Bestimmungen auf Produkte mit „Energiebezug“, also zB auch Fenster - die EuP soll damit in „Ökodesign“-Richtlinie umbenannt werden.

Bei der EuP-Richtlinie (nun Ökodesign-Richtlinie) handelt es sich um eine Rahmenrichtlinie, die Kriterien für Produktgruppen definiert, für die die Wirtschaft und/oder die Kommission Umweltstandards festlegen werden. Die Wirtschaft wird zunächst aufgefordert, freiwillige Standards zu entwickeln, hat dafür aber höchstens zwei Jahre Zeit. Nach Ablauf der Frist wird die Kommission bindende Standards vorschlagen.
Laut Industriekommissar Verheugen werden Fenster, Dämmmaterial und Duschköpfe zu den ersten behandelten Produkten zählen.
Pläne von Umweltkommissar Dimas, auch Möbel oder Kleidung in den Geltungsbereich aufzunehmen, wurden fallen gelassen, Produkte des Verkehrssektors wurden explizit ausgenommen.
Zusätzlich zu den Mindeststandards wird es auch freiwillige „Benchmark“-Standards geben, die sich an den jeweils „Besten“ einer Produktgruppe orientieren. Unternehmen haben damit die Möglichkeit, sich auf zukünftige Entwicklungen einzustellen.

Das Europäische Umweltbüro EEB bedauert, dass die Richtlinie nur „energiebezogene“ Produkte einschließen soll – und die Wirksamkeit der „Benchmarks“ sei wegen deren Freiwilligkeit anzuzweifeln.

Website zum Aktionsplan nachhaltige Konsum und Produktionsmuster (en)
Vorschlag zur Überarbeitung der Ökodesign-Richtlinie COM(2008)399 (en pdf 401kb)
Deutsche Fassung, sobald verfügbar (COM(2008)399)
Pressemeldung EEB (en)