Kommission schlägt Neuregelung für Schutz der Ozonschicht vor

Klima & Energie

Anfang August 2008 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Überarbeitung der Verordnung zum Schutz der Ozonschicht aus dem Jahr 2000 vorgelegt. Hauptsächlich geht es dabei darum, die bestehenden Bestimmungen zu optimieren und an neue Entwicklungen im Montrealer Protokoll anzupassen. Außerdem sollen Ausnahmen und Abweichungen bei der Verwendung von ozonabbauenden Stoffen und die Bedingungen, unter denen diese Stoffe ein- und ausgeführt werden können, genauer definiert werden.
Die Europäische Kommission bekennt sich in dem Vorschlag zwar zu dem Ziel, die Freisetzung ozonschichtzerstörender Substanzen weiter zu verringern, schlägt aber keine Minimumziele und Normen für die Rückgewinnung solcher Stoffe vor, wenn ein Produkt zu Abfall wird.

Der Vorschlag unterliegt dem Mitentscheidungsverfahren, Rat und Europäisches Parlament werden also gemeinsam entscheiden.

Verordnungsvorschlag KOM(2008)505 (pdf 515kb)
Pressemeldung IP/08/1235 Kommission
Kommissionswebsite ozonschichtzerstörende Substanze (en)