Kommission: Strategieplanung 2005-2009

Am 26.1.2005 präsentierte Kommissionspräsident Barroso dem Europäischen Parlament die Strategieplanung der "neuen" Kommission für ihre fünfjährige Amtsperiode. Darin werden Wohlstand, Solidarität, Sicherheit und Freiheit sowie die Stärkung der globalen Rolle der EU als Prioritäten für die Zukunft genannt.
"Ökologische Nachhaltigkeit" fällt dabei unter das Kapitel "Solidarität mit zukünftigen Generationen". Prioritär sind hier insbesondere Klimawandel und der Schutz der natürlichen Ressourcen. Über Umwelttechnologien und Öko-Effizienz könne hier auch wieder ein Link zur Wettbewerbsfähigkeit hergestellt werden.
Die Stärkung des Wirtschaftswachstums und der Konkurrenzfähigkeit ("Wohlstand") sind allerdings die zentralen Ziele für die nächsten Jahre - auch als Voraussetzung für die ökologische und soziale Dimension. Dazu sollen bürokratische Lasten abgebaut und Schlüsselsektoren wie der Energie- und Dienstleistungsbereich "mit Nachdruck liberalisiert" werden.

Das Europäische Umweltbüro EEB weist darauf hin, die Solidarität mit zukünftigen Generationen sei nur EIN Grund für Umweltschutz - er diene auch dem Gesundheitsschutz für jetzt lebende Menschen und stelle sicher, dass die Wirtschaft florieren kann. Umweltpolitik müsse daher unter das Kapitel "Wohlstand" gereiht werden, sie gehört ins Zentrum der Debatten um die Wirtschaft.

Strategieplanung 2005-9 (engl.)
Pressemeldung Kommission
Rede Barroso (engl.)
Rede Umweltkommissar Dimas zur Strategieplanung (engl.)