Kommissionsvorschlag Verbringung von Abfällen

Nachhaltigkeit & Wirtschaft (Greenjobs)

Die Europäische Kommission hat am 1.7.2003 einen Vorschlag zur Revision der Verordnung zur Verbringung von Abfällen vorgelegt. Damit sollen die bisherigen Bestimmungen verschärft werden, auch globale Harmonisierung der Bestimmung ist ein Ziel. Hintergrund sind Vereinbarungen auf OECD-Ebene von 2001, die die EU implementieren muss. Die vorgeschlagenen Bestimmungen gehen allerdings darüber hinaus. So etwa soll das tacit-Verfahren abgeschafft werden - dieses legt fest, dass Abfälle importiert werden dürfen, wenn kein Einspruch von den zuständigen Behörden kommt.

Website Kommission zur Verbringung von Abfällen (engl.)
Pressemeldung Kommission (login/pw: guest)
Kommissionsvorschlag (pdf 648kb)