Kreislaufwirtschaft: EU-Abgeordnete fordern Systemwandel wegen Ressourcenknappheit
Nachhaltigkeit & Wirtschaft (Greenjobs)
Bis Ende 2015, fordert das Europäische Parlament, soll die EU-Kommission Rechtsvorschriften vorlegen, damit die natürlichen Ressourcen der EU besser genutzt werden.Eine Steigerung der Ressourcenproduktivität um 30 Prozent könnte das BIP bis 2030 um knapp ein Prozent erhöhen und zwei Millionen dauerhafte Arbeitsplätze schaffen, so die Abgeordneten in einer am 9. Juli 2015 angenommenen Entschließung. Verbindliche Ziele zur Verringerung der Abfallmenge, überarbeitete Ökodesign-Gesetze und Maßnahmen, die Wachstum von Ressourcenverbrauch entkoppeln, sollen zu einem solchen Wachstum beitragen. Die Resolution der Berichterstatterin Sirpa Pietikäinen (EPP, FI) wurde mit 394 zu 197 Stimmen bei 82 Enthaltungen angenommen.
Die Entschließung bezieht sich auf das Gesetzgebungspaket zur Kreislaufwirtschaft. Dieses wurde am 3. Juli 2014 vorgelegt, zusammen mit einem Legislativvorschlag zum Thema Abfall, der allerdings ein paar Monate später wieder zurückgezogen wurde. Neue verbindliche Zielvorgaben im Bereich Abfallreduzierung könnten laut Angaben der Abgeordneten bis zu 180.000 Arbeitsplätze schaffen. Sie rufen die Kommission dazu auf, bis Ende 2015 solche Zielvorgaben vorzuschlagen, sowie eine schrittweise Reduzierung der Deponierung.
Das EU-Parlament fordert die Kommission ebenfalls auf, Anregungen dazu zu geben, dass in den Mitgliedstaaten Vereinbarungen eingeführt werden, welche die Abgabe von im Einzelhandel nicht verkauften Produkten an wohltätige Vereinigungen vorsehen.
Das Parlament ruft die Kommission auch dazu auf, mit einem "ambitionierten Arbeitsprogramm" in der Produktpolitik und im Ökodesign einen sogenannten lebenszyklusorientierten Ansatz zu unterstützen. Dazu sollte eine Überarbeitung der Ökodesign-Vorschriften bis Ende 2016 gehören, mit dem Ziel, deren Anwendungsbereich auf alle wichtigen Produktgruppen zu erweitern. Zudem soll die Kommission Anforderungen an Haltbarkeit, Reparaturfähigkeit, Wiederverwendbarkeit und Recyclingfähigkeit definieren sowie Maßnahmen gegen die geplante Veralterung festlegen.
Damit der Ressourceneinsatz bis 2050 nachhaltig wird, soll sich die Politik der EU für die Senkung des Ressourcenverbrauchs auf ein nachhaltiges Maß, die verstärkte Nutzung erneuerbarer Ressourcen und den Verzicht auf giftige Stoffe stark machen.
Indikatoren für die Ressourceneffizienz und die Messung des Ressourcenverbrauchs, darunter Importe wie Exporte, soll ab 2018 verbindlich vorgeschrieben sein, so der Entschließungstext. Darin fordern die Abgeordneten außerdem eine EU-weite Zielvorgabe bis Ende 2015 zur Steigerung der Ressourceneffizienz um 30 Prozent bis 2030 (bezogen auf die Werte von 2014) und individuelle Zielvorgaben für jeden Mitgliedstaat.