Luftverschmutzung: Dieselfahrverbot in Frankfurt

6. Sept 18

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat am Dienstag entschieden: Frankfurt am Main muss ein Dieselfahrverbot einführen, um für eine sauberere Luft für ihre BürgerInnen zu sorgen. Damit entschied das Gericht im Sinne der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die wegen der Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten geklagt hatte.

Frankfurt ist die erste Stadt im deutschen Bundesland Hessen, die ein solches Fahrverbot einführen muss. Ein ähnliches Verbot gibt es bereits in Hamburg, wo zwei besonders belastete Straßen für ältere Dieselfahrzeuge gesperrt sind. In Stuttgart soll ab Anfang 2019 ein Fahrverbot für ältere Dieselautos gelten.

Die Deutsche Umwelthilfe sagte in ihre Reaktion auf das Urteil, das Verwaltungsgericht in Wiesbaden habe „den Weg für saubere Luft“ in der hessischen Metropole freigemacht. Etwa ein Viertel der in Frankfurt gemeldeten Autos ist vom Fahrverbot betroffen, außerdem viele PendlerInnen.

Nach der Entscheidung forderte die hessische Landesregierung die Bundesregierung auf, rechtliche Grundlagen für eine Hardwarenachrüstung von betroffenen Fahrzeugen zu schaffen. Dieser Forderung erteilte der deutsche Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CDU) eine Absage. Kritik daran kam unter anderem von Grünen und FDP.

orf.at: Frankfurt muss Dieselfahrverbot einführen

orf.at: Fahrverbot in Frankfurt: Ruf nach Nachrüstung