Macron für „den Besten“ als Juncker Nachfolger

29. Mai

Verschiedene Staats- und RegierungschefInnen halten es sich bei der Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker offen, nicht nur SpitzenkandidatInnen der Parteien bei der EU-Wahl vorzuschlagen. Dafür gebe es „keinen Automatismus“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Österreichs Interimskanzler Hartwig Löger (ÖVP) stellten sich dagegen hinter EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU). Emmanuel Macron unterdessen plädierte für „den Besten“ als Nachfolger für Juncker.

Der EU-Gipfel am Dienstag in Brüssel zur Besetzung von Spitzenposten in der EU ging ohne Entscheidungen zu Ende. Bis zum Gipfel am 20. und 21. Juni soll jedoch eine Lösung für den nächsten EU-Kommissionspräsidenten stehen, so die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend.

Die Staats- und RegierungschefInnen hatten bei dem Sondergipfel über die Nachfolge von Juncker diskutiert. Die meisten Fraktionen im Europaparlament fordern, dass wie bei der letzten Wahl im Jahr 2014 ein EU-weiter Spitzenkandidat der Parteien bei der Europawahl nächster Kommissionschef wird. Mehrere Staats- und RegierungschefInnen lehnen dies aber ab, darunter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. „Ein Spitzenkandidat zu sein disqualifiziert nicht“, sagte Tusk. Es gehe aber auch um die Vergabe weiterer Posten wie den des EU-Ratspräsidenten oder des EU-Außenbeauftragten. Dabei gehe es auch um eine geografische Ausgewogenheit und die Berücksichtigung von Frauen. Am Dienstag sei aber noch nicht über konkrete Namen gesprochen worden.

Der Standard: Macron will als Juncker-Nachfolger statt Weber lieber "den Besten"