Nachhaltigkeits-Impact-Assessment schlecht bewertet
Nachhaltigkeit & Wirtschaft (Greenjobs)
Nachhaltigkeits-Folgenabschätzungsprüfungen (sustainability impact assessments SIAs) für wichtige Legislativvorschläge wurden von der Europäischen Kommission im Rahmen von "better regulation" 2003 eingeführt. Das "Institute for european environmental poicy" (IEEP) hat Anfang Juni 2004 eine Analyse vorgelegt, in der die bisher durchgeführten SIAs als "unausgeglichen" und teilweise sogar "dürftig" eingeschätzt werden. Kurzfristigen ökonomischen Auswirkungen wurde demnach wesentlich mehr Gewicht zugemessen als den Auswirkungen auf Umwelt und Soziales.Das Arbeitsprogramm 2003 sah Nachhaltigkeits-Folgenabschätzungsprüfungen für 43 von insgesamt 580 Vorschlägen vor. Bis April 2004 waren nur 21 Folgenabschätzungsprüfungen abgeschlossen, einige davon, darunter die zu den Vorschlägen zum neuen Chemikalienrecht REACH, wurden der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht.
Bei der Bewertung müsse berücksichtigt werden, dass 2003 ein "Lernjahr" für die SIAs war, bevor diese 2004 voll angewendet werden sollen. Aber auch andere Faktoren trugen wesentlich zur schlechten Performance des Systems bei - zB der Mangel an Ressourcen für die Durchführung und die Qualität der Kontrollmechanismen. Auch die entsprechenden Leitlinien der
Kommission könnten eine Ursache für die schlechten Ergebnisse sein: nach Ansicht des IEEP sind sie zu wenig klar bezüglich der Frage welche Themen in die SIAS einbezogen und wie sie behandelt werden sollen.