Nano-Gesetzgebung in Österreich – eine hilfreiche Zusammenfassung

Chemie & Nanotechnologie

Zwei Dossiers des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung betrachten die wichtigsten österreichischen Gesetzesbereiche zur Nanotechnologie.
Nanotechnologie betrifft viele Anwendungs- und Lebensbereiche, daher handelt es sich auch rechtlich um ein hoch komplexes Gebiet. Im Rahmen des Projekts „NanoTrust“ stellt das Institut für Technikfolgen-Abschätzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften zwei Bereiche genauer dar:

Der erste Teil konzentriert sich auf die stoff- und produktspezifische Regulierung. Damit stehen insbesondere die Rechtslage zu Chemikalien, Bioziden, Pflanzenschutzmitteln, Arzneimitteln, Medizinprodukten, Kosmetika, Lebensmitteln sowie das allgemeine Produktsicherheitsrecht im Zentrum des ersten Dossiers.

Der zweite Teil befasst sich mit dem ArbeitnehmerInnenschutzrecht, dem gewerblichen Betriebsanlagenrecht sowie dem Schutzgüter- bzw. gefährdungsspezifischen Umweltrecht (Wasser, Luft, Boden, Abfall).

Neben der bestehenden Gesetzgebung betrachten die AutorInnen auch wissenschaftliche Aspekte der Nanotechnologie, sowie den österreichischen Aktionsplan Nanotechnologie (NAP).
Sie kommen zu dem Schluss, dass das bestehende Recht im Prinzip ausreicht, um die bekannten Gefahren der Nanotechnologie beherrschen zu können. Allerdings sind die verschiedenen Anwendungsbereiche unterschiedlich gut für den Umgang mit möglichen Nanorisiken gerüstet, und eine bessere Vernetzung unter den einzelnen Bereichen erscheint notwendig.

NanoTrust
Nano-Regulierung in Österreich (I), Stoff- und Produktrecht
Nano-Regulierung in Österreich (II): ArbeitnehmerInnenschutz, Anlagen- und Umweltrecht