Neue Leitlinien für Impact-Assessments d. Kommission

Die Europäische Kommission hat am 15.6.2005 neue Leitlinien für die Folgenabschätzungsprüfungen vorgelegt, mit denen alle Vorschläge für bedeutende EU-Gesetze auf ihre wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen überprüft werden.
Nach Angaben der Kommission bringen die neuen Leitlinien mehr Klarheit in Bezug auf Wirtschafts- und Wettbewerbsbelange, integrieren Anliegen der Europäischen Grundrechtscharta und beschäftigen sich auch mit der Berücksichtigung von zu erwartenden Verwaltungskosten für Unternehmen, Individuen und Behörden.

Pressemeldung Kommission
Kommissionswebsite Impact-Assessment (engl.)
neue Leitlinien (pdf 608kb)