OECD-UmweltministerInnen diskutieren Umwelt und globale Wettbewerbsfähigkeit

Am 29.4.2008 endete in Paris ein Treffen der OECD-UmweltministerInnen. 30 Staaten und die Europäische Kommission waren vertreten. Hauptthema: Das so genannte Carbon Leakage, also befürchtete Wettbewerbsnachteile von Staaten, die Maßnahmen zur Reduktion der CO2-Maßnahmen ergreifen und sich zu Reduktionen verpflichten. Im Ergebnis einigten sich die MinisterInnen darauf, dass die Risiken des Carbon Leakage oft überschätzt werden und prinzipiell handhabbar sind.
Am besten, so die MinisterInnen, könnten Wettbewerbsnachteile vermieden werden, wenn Staaten bei der Bekämpfung des Klimawandels kooperieren und sich auf gemeinsame Rahmenbedingungen einigen. Auf jeden Fall aber müsste jede Form von Klimapolitik eng mit internationalen Handelsvereinbarungen zusammenwirken.

Ein wichtiges Thema der Debatte waren auch die vor allem von den USA propagierten sektoralen CO2-Reduktionsziele, dazu gab es aber keine Einigung. Die OECD wurde beauftragt, eine Analyse des Problems Carbon Leakage zu erarbeiten - mit besonderer Berücksichtigung der sektoralen Ziele.

Website zum Ministertreffen (en)
Schlussdokument des Vorsitzes (en pdf 78kb)