Österreich Russland treu ergeben?

Studie kategorisiert EU-Länder entsprechend ihrer Loyalität zu Russland.
In der von Stefano Braghiroli und Caterina Carta durchgeführten Analyse wird neben wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen auch die Energieabhängigkeit der einzelnen Mitgliedstaaten berücksichtigt. Insgesamt gibt es vier Kategorien. Die „Geschiedenen“, womit die Länder der ehemaligen Sowjetunion gemeint sind, die Moskau gegenüber großteils „feindselig“ eingestellt sind (u.a. Polen, Tschechien, Estland). Dann die Gruppe der „treu Ergebenen“, die gute Beziehungen zu Russland halten (Österreich, Italien und Griechenland), sowie die „misstrauischen Kritiker“ (u.a. Schweden, Rumänien und GB) und die größte Gruppe der „kooperationsbereiten Partner“ (u.a. Deutschland, Frankreich, Spanien). Die Studie versucht den steigenden Einfluss Russlands in den Entscheidungsfindungsprozess der EU aufzuzeigen. Energielieferungen als Druckmittel spielen hier eine entscheidende Rolle. Auch wird aufgezeigt, dass Russland eher bereit ist, sich an Pipelineprojekten von Mitgliedstaaten aus den Kategorien der „treu Ergebenen“ und der „kooperationsbereiten Partner“ zu beteiligen. Im Gegensatz dazu versucht Russland seine Kritiker zu isolieren und bei dem Bau neuer Gaspipelines zu umgehen. Der Bau der Pipelines Nord Stream und South Stream unter der Ostsee und dem Schwarzem Meer können als Teil dieser Strategie gesehen werden.

Während der Kreml langfristige Pläne für Pipelineprojekte ausarbeitet, um Europa noch stärker an sich zu binden, befinden sich die Strategien der EU für eine Antwort noch in den Kinderschuhen. Trotz seines Versuchs zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft überzugehen, wird Europa noch länger auf die Gasimporte aus Russland angewiesen sein. Die AutorInnen warnen sogar davor, dass sich Russland einzelne europäische Länder herauspicken könnte und nur noch an diese sein Gas verkauft. Um dem entgegenzuwirken, wurde mit dem Lissabon-Vertrag ein Mechanismus zur Stärkung der Solidarität zwischen den EU-Mitgliedstaaten eingeführt, der, „falls gravierende Schwierigkeiten in der Versorgung mit bestimmten Waren, vor allem im Energiebereich, auftreten“, Abhilfe schaffen soll.

Studie
Artikel auf EurActiv.com