Österreichs Parteien bei Kerosinsteuer uneins

11. Juli 19

Flugzeuge sind das die klimaschädlichste Verkehrsmittel, darüber herrscht Einigkeit. Doch ob und wie man den Flugverkehr reduzieren soll, dazu gehen die Meinungen weit auseinander. So auch bei der konkreten Maßnahme einer Kerosinsteuer.

In Österreich sprechen sich lediglich SPÖ, Grüne und JETZT für eine Kerosinsteuer aus. Während sich die ÖVP nicht klar positionieren will, ist die FPÖ dagegen und NEOS will stattdessen eine CO2-Steuer.

SPÖ-Chefin Rendi Wagner bezeichnete es als absurd, dass die größten Luftverschmutzer Flug- und Schiffsverkehr von Umsatz- und Mineralölsteuer befreit seien. Das sei ökologisch schädlich und sozial ungerecht. „Dieses Privileg gehört abgeschafft“, so Rendi-Wagner. Ebenfalls eindeutig für eine solche Abgabe sprach sich Grünen-Chef Werner Kogler aus, allerdings müsse diese aufkommensneutral sein.

FPÖ-Chef Norbert Hofer hält eine Kerosinsteuer dagegen für „fantasielos“, sprach sich gegen neue Steuern aus und fürchtete um Europas Wettbewerbsfähigkeit.

 

orf.at: Kerosinsteuer: Gemischte Reaktionen der Parteien