ÖWAV-Seminar "UVP-Recht in der Praxis"

UVP-G-Novelle, Rechtsmissbrauch und Vorhabensgrenzen

Inhalt und Schwerpunkt der Veranstaltung:

Während manche meinen, UVP würde hinsichtlich des Umfanges der Einreich- und Verfahrensunterlagen vor allem für unglaublich viel Papier stehen, stellt die Umweltverträglichkeitsprüfung tatsächlich ein seit mehr als 20 Jahren nicht mehr aus der österreichischen und europäischen Verwaltungspraxis wegzudenkendes Genehmigungsregime für Vorhaben unterschiedlichster Art, aber meistens größeren Ausmaßes dar.

Rechtzeitig zu dieser Seminarveranstaltung wird neben einigen weiteren gesetzgeberischen Initiativen im Bereich des Umwelt- und Verfahrensrechts auch ein Entwurf einer Novelle zum UVP-Gesetz erwartet, dessen Vorstellung ausgiebig Raum gegeben werden soll. Gleiches gilt auch für die Rechtsprechung, da in den letzten Monaten einige Großprojekte Gegenstand vor dem Bundesverwaltungsgericht und dem Verwaltungsgerichtshof waren und sind (zB 380kV-Salzburgleitung, Lobautunnel, 3. Piste Flughafen Wien).

In einem zweiten Teil sollen aktuelle Brennpunkte in der rechtswissenschaftlichen Diskussion rund um die UVP vermessen werden. So sollen die Grenzen der Präklusion im Gefolge der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C-137/14 aus dem Blickwinkel der Reaktion des deutschen Gesetzgebers im Umweltrechtsbehelfegesetz ebenso beleuchtet werden, wie die Abgrenzung von Vorarbeiten und dem eigentlichen Vorhaben. Den Abschluss bildet eine Diskussion der Für und Wider einer UVP aus den unterschiedlichen Blickwinkeln von Behörden, Projektwerbern, NGOs und der rechtswissenschaftlichen Forschung.

Zielgruppe:

AnlagenbetreiberInnen aller Art (von A wie Abfallwirtschaft über Energiewirtschaft, chemische undholzverarbeitende Industrie bis hin zur Roh- und Baustoffindustrie und Z wie Zementindustrie), Rechtsabteilungen, RichterInnen, RechtsanwältInnen, PlanerInnen, Sachverständige, NGOs und BehördenvertreterInnen.

Kosten: siehe Webseite

D3 Convention Center 1030 Wien, Alfred-Dallinger-Platz 1
1030 Wien
Veranstaltungsnachlese