Ombudsmann: ECHA setzt Maßnahmen zur Vermeidung von Interessenskonflikten

Der Europäische Ombudsmann P. Nikiforos Diamandouros hat mögliche Interessenskonflikte bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA kritisiert. Er forderte die Agentur auf, ihre Verfahren zur Vermeidung möglicher Interessenskonflikte bei ihren Mitarbeitern und den Mitgliedern ihrer Widerspruchskammer („Board of Appeal“) zu verbessern. Dieser Vorschlag bezog sich auch auf Erkenntnisse des Europäischen Rechnungshofes in einem kürzlich veröffentlichten Bericht.

Diamandouros forderte außerdem Änderungen bei der Bearbeitung von Anträgen auf Zugang zu Dokumenten und Informationen für Vertragspartner und Teilnehmer an Ausschreibungen. Die Agentur ergriff jetzt die nötigen Maßnahmen, um sie umzusetzen, berichtet der Ombudsmann. Der Schlussbericht (in englischer Sprache) von Diamandouros über seine Untersuchung von ECHA steht als Download auf der Webseite des Ombudsmannes zur Verfügung.

Die Europäische Chemikalienagentur hat ihren Sitz in Helsinki und wurde im Rahmen der REACH-Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien gegründet.

Europäischer Ombudsmann: Schlussbericht ECHA-Untersuchung
Ombudsmann Pressemitteilung