Patent auf Rinderzüchtung widerrufen

Verkehr & Luft & Industrie, Umweltrecht & KonsumentInnenschutz (EBI,TTIP), Landwirtschaft, Gentechnik & Tierschutz

Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat Anfang Mai 2012 ein Patent auf Tierzüchtung widerrufen. Heute, am 9. Mai, stimmt das Europäische Parlament über eine Resolution gegen Patente auf Tier- und Pflanzenzucht ab.

Im Patent EP 1257168, das nun zurückgezogen wurde, beanspruchten die US-Firma Inguran und ihre Tochterfirma „XY, LLC“ sowohl ein Verfahren zur Auswahl des Geschlechts als auch Spermazellen als Erfindung. Das Patent wurde erteilt, obwohl in der europäischen Gesetzgebung Patente auf die Züchtung von Pflanzen und Tieren verboten sind. Die Grünen im Europäischen Parlament und Greenpeace legten dagegen Widerspruch ein.

Am 3. Mai widerrief die Beschwerdekammer des EPA das Patent aus technischen Gründen. Aus Sicht der Kritiker hätte das Patent gar nicht erst erteilt werden dürfen, weil die Gesetzeslage dies nicht zulässt.

Das Bündnis "Keine Patente auf Saatgut!" forderte die EU-Mitgliedstaaten, das EU-Parlament und die EU-Kommission auf, grundsätzlich gegen Patente auf Pflanzen und Tiere vorzugehen. Solche Patente beträfen nicht nur Landwirte und Züchter, sondern auch die Verbraucherinnen und Verbraucher, sagte Christoph Then, der Sprecher des Bündnisses.

Heute, am 9. Mai 2012, stimmt das Europäische Parlament über eine entsprechende Resolution ab. Darin wird das Patentamt aufgefordert, den Passus der EU-Patentrichtlinie zu "biologischen Verfahren", die nicht patentiert werden dürfen, sinngemäß richtig anzuwenden. An die Kommission ergeht der Appell, endlich die jährlichen Berichte zur Patenterteilung und deren Auswirkungen, zu denen sie verpflichtet ist, zu erstellen. [DNR]

DNR: Patent auf Rinderzüchtung widerrufen
Bündnis „Keine Patente auf Saatgut“