Podiumsdiskussion: Der Energiecharta-Vertrag - Zukunftstauglich oder Stolperstein für die Energiewende?

Der Energiecharta-Vertrag wird derzeit intensiv diskutiert. Im November letzten Jahres ist die Modernisierung des Vertrags auf Eis gelegt worden und viele EU-Mitgliedstaaten kündigten an, vom Vertrag zurückzutreten. Auch die Europäische Kommission spricht sich derzeit für einen gemeinsamen Rücktritt der EU und ihrer Mitgliedstaaten aus, trotz 20- Jähriger Fortgeltungsklausel. Ein Übereinkommen zur Auslegung des Energiecharta-Vertrags soll diese "Sunset clause" eliminieren und EU-intern Schiedsgerichtsverfahren verhindern. Ein modernisierter Vertrag würde neue Investitionsschutzstandards und Regeln für ein schrittweises Auslaufen der Investitionen in fossile Energieträger beinhalten. Können solche Bestimmungen Österreich bei der Energiewende helfen, oder stellt der Vertrag dabei nur ein Hindernis dar? Soll auch Österreich vom Energiecharta-Vertrag zurücktreten?

Programm und Anmeldung

BMK, Radetzkystraße 2
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