Polen könnte Ziel für Klimaneutralität bis 2050 blockieren

26. Juli 19

Die Staats- und Regierungschefs der EU werden möglicherweise bis Dezember Schwierigkeiten haben, sich auf das Ziel Klimaneutralität bis 2050 zu einigen. Denn vor allem Polen könnte sich noch länger gegen dieses Langfristziel stellen. 

Polen war einer von vier Mitgliedstaaten, die auf der letzten Sitzung der nationalen Staats- und Regierungschefs im Juni eine Vereinbarung über Netto-Null-Emissionen blockiert haben. Finnland hat der Stärkung der Klimaziele oberste Priorität für seine sechsmonatige Präsidentschaft des Europäischen Rates eingeräumt. Schon im Oktober soll darüber eine Einigung erzielt werden. 

Doch der Zeitpunkt der polnischen Wahlen im Spätherbst und die gleichzeitigen Verhandlungen um den EU-Haushalt lassen Warschau kaum kompromissbereit erscheinen. Gegenüber der Online-Nachrichtenplattform Climate Home News sagte Lidia Wojtal, ehemalige polnische Verhandlungsführerin, dass Polen „der Klimaneutralität im Oktober nicht zustimmen wird. Ich verstehe nicht, warum Polen zustimmen sollte, diese sehr starke Verhandlungsposition zu verlieren, bevor der Haushalt vereinbart ist“, sagte sie und fügte hinzu, dass ein Abkommen eher auf der folgenden Ratssitzung im Dezember oder Anfang 2020 gefunden werden könnte. 

Konrad Szymański, Polens Minister für europäische Angelegenheiten, sagte, dass ein „Kompromiss im Bereich Klima mit der EU durchaus möglich ist“. Dies würde aber „eine klare Struktur der Lastenverteilung zwischen Sektoren, BürgerInnen, Regionen und Mitgliedstaaten und einen detaillierten Kompensationsmechanismus“ für die sozialen Kosten der Energiewende erfordern.
 

Climate Change News: Poland expected to delay EU carbon neutrality deal